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| BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 100.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verlängerung einer Kommandierung - Verwendung eines Soldaten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 20.07.1995 - 1 WB 92.94
Antrag auf Versetzung an das Flugmedizinische Institut der Luftwaffe …
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 100.95
Mit Beschluß vom 20. Juli 1995 - BVerwG 1 WB 92.94 - wies der Senat den gegen diese Versetzungsverfügung gerichteten Antrag auf gerichtliche Entscheidung zurück.Die Gerichtsakten BVerwG 1 WB 92.94 und BVerwG 1 WB 84.94 (Anordnung der aufschiebenden Wirkung des dem Verfahren BVerwG 1 WB 92.94 zugrundeliegenden Antrags) sowie die Verfahrensakte des BMVg - P II 5 - 587/94 - haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 04.03.1976 - I WB 54.74
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 100.95
Ein auf die Kommandierung bezogener Fortsetzungsfeststellungantrag (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in entsprechender Anwendung; vgl. Beschluß vom 4. März 1976 - BVerwG 1 WB 54.74 - <BVerwGE 53, 134 [137 f.]>) ist weder gestellt noch wäre das dafür erforderliche rechtliche Interesse gegeben; denn die Kommandierung ist durch die nachfolgende Versetzung des Antragstellers, die nach rechtskräftiger Zurückweisung des gegen sie gerichteten Antrags auf gerichtliche Entscheidung bestandskräftig geworden ist, überholt. - BVerwG, 18.11.1994 - 1 WB 84.94
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Gerichtliche Überprüfung …
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 100.95
Die Gerichtsakten BVerwG 1 WB 92.94 und BVerwG 1 WB 84.94 (Anordnung der aufschiebenden Wirkung des dem Verfahren BVerwG 1 WB 92.94 zugrundeliegenden Antrags) sowie die Verfahrensakte des BMVg - P II 5 - 587/94 - haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 05.12.1968 - I WB 81.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 11.06.1996 - 1 WB 100.95
Der Antrag, den Antragsteller auf den Dienstposten in Ulm wiedereinzusetzen, zielt deshalb auf eine erneute Überprüfung dieses Beschlusses ab, die durch dessen Rechtskraft (§ 18 Abs. 2 Satz 5, § 21 Abs. 2 Satz 1 WBO; vgl. zur Rechtskraft gerichtlicher Beschlüsse in Wehrbeschwerdesachen Beschluß vom 5. Dezember 1968 - BVerwG 1 WB 81.68 - <BVerwGE 33, 228 [f.]>) ausgeschlossen ist.